Allgemeine Geschäftsbedingungen

Im Folgenden werden die Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen geregelt, die über diesen Onlineshop zwischen Nikol Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG, Barkhausenweg 11, 22339 Hamburg – im Folgenden "Verkäufer" – und dem jeweiligen Käufer – im Folgenden „Kunde“ – geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Webshop-Verkäufer (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

2. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, § 14 BGB. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, § 15 BGB.

§ 2 Vertragsschluss

Sofern im Folgenden von Waren die Rede ist, sind hiervon – sofern angeboten – auch digitale Produkte (digitale Inhalte oder digitale Dienstleistungen) sowie Waren mit digitalen Elementen umfasst.
1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden dar.
Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den, den Warenkorb betreffenden Button in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Über den für den Abschluss des Kaufvertrages erforderlichen Button gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Kunde kann jederzeit vor einer verbindlichen Bestellung durch Betätigung des „Zurück-Buttons“ im Browser auf die Seite gelangen, auf der seine Daten erfasst worden sind. Eingabefehler können hier berichtigt werden. Durch Schließen des Internetbrowsers kann der Bestellvorgang abgebrochen werden. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

2. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung des Kunden erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
Hat der Kunde eine Zahlungsart mit sofortiger Zahlung gewählt (wie z.B. PayPal / Paypal Plus / PayPal Express, Amazon-Payments, Sofortüberweisung), kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung durch den Kunden zustande. Hat der Kunde die Zahlungsart Vorkasse gewählt, kommt der Vertrag bereits dann zustande, wenn der Kunde vor der Annahmeerklärung durch den Verkäufer eine Zahlungsaufforderung mit den entsprechenden Bankdaten erhält. Mit dieser Zahlungsaufforderung nehmen wir Ihr Angebot an.

3. Mit der E-Mail (Eingangsbestätigung und Annahme der Bestellung) oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird dem Kunden der Vertragstext auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
Die aktuellen AGB des Verkäufers können vom Kunden jederzeit auch unter https://www.nikol-verlag.de/agb-und-kundeninformationen eingesehen werden.

§ 3 Beginn Lieferfrist, Lieferung, Bereitstellung digitaler Inhalte

1. Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

2. Die Zustellung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

Für Verbraucher gilt:
3a. Sofern eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war und das Transportunternehmen die bestellte Ware wieder an den Verkäufer zurücksendet, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm diese eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

Für Unternehmer gilt:
3b. Sofern eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war und das Transportunternehmen die bestellte Ware wieder an den Verkäufer zurücksendet, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm diese eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

4. Mit dem Vertragsschluss über ein digitales Produkt oder eine Ware mit digitalen Elementen schuldet der Verkäufer die Bereitstellung von digitalen Inhalten oder digitalen Dienstleistungen. Diese sind – falls keine Zeit für die Bereitstellung bestimmt oder den Umständen zu entnehmen ist – unverzüglich nach Vertragsschluss bereitzustellen. Die Bereitstellung erfolgt im Rahmen der vertraglichen Vereinbarung, z.B. mittels Downloads.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

§ 5 Preise und Versandkosten

1. Die auf der Webseite des Verkäufers angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

2. Anfallende Versand- und Lieferkosten werden während des Bestellvorgangs ausgewiesen und sind – sofern nicht anders angegeben – vom Kunden zu tragen.

Für Verbraucher gilt:
3a. Der Versand der Ware erfolgt durch ein vom Verkäufer beauftragtes Transportunternehmen. Das Versandrisiko trägt der Verkäufer, wenn der Kunde Verbraucher ist.

Für Unternehmer gilt:
3b. Der Versand der Ware erfolgt durch ein vom Verkäufer beauftragtes Transportunternehmen. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht auf den Käufer über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt übergeben hat.

§ 6 Zahlungsmodalitäten

1. Während des Bestellvorgangs werden dem Kunden die zur Verfügung stehen Zahlungsoptionen angezeigt. Hierbei kann es sich z.B. um Zahlungsoptionen wie Vorauskasse, Kreditkarte oder die Nutzung von Zahldienstleistern wie z.B. PayPal, Klarna oder Amazon Pay handeln. Während des Bestellvorgangs erhält der Kunde weitere Informationen. Der Verkäufer kann die zur Verfügung stehenden Zahlungsoptionen nach eigenem Ermessen festlegen.

2. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar nach Vertragsschluss fällig, wenn kein späterer Fälligkeitstermin zwischen den Parteien vereinbart worden ist. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug.

Für Verbraucher gilt:
3a. Punkt 2 gilt nur, sofern der Kunde auf diese Rechtsfolge in der Rechnung oder Zahlungsaufstellung besonders hingewiesen worden ist. Im Fall des Verzugs hat der Kunde dem Verkäufer Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu zahlen.

Für Unternehmer gilt:
3b. Im Fall des Verzugs hat der Kunde dem Verkäufer Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.

4. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.

§ 7 Nutzungsrechte für digitale Inhalte

1. Der Kunde erhält – soweit nicht anders vereinbart – an den durch den Verkäufer bereitgestellten Inhalten das Recht, die erworbenen Inhalte abzurufen und das nicht ausschließliche, zeitlich und örtlich unbeschränkte und nicht übertragbare Recht, diese ausschließlich für private Zwecke zu nutzen.

2. Vervielfältigungen und Veröffentlichungen sind – sofern nicht anders vereinbart – untersagt.

3. Das uneingeschränkte Recht zur Nutzung digitaler Inhalte oder digitaler Dienstleistungen besteht grundsätzlich erst nach vollständiger Bezahlung des Kaufpreises.

4. Sofern der Kunde im Rahmen der Bereitstellung von digitalen Inhalten oder digitalen Dienstleistungen vom Verkäufer einen Nutzungszugang erhält (z.B. für Online-Kurse), sind diese Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Für Schäden, die aus der unberechtigten Nutzung/Weitergabe der Zugangsdaten resultieren, haftet der Kunde.

§ 8 Sachmängelgewährleistung, Garantie

1. Es bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Der Verkäufer haftet für Mängel an dem Produkt nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere
a) nach den §§ 434 ff. BGB bei Sachmängeln,
b) nach den §§ 475 c ff. BGB bei Waren mit digitalen Elementen,
c) nach den §§ 327d ff. BGB bei digitalen Produkten.

2. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Verkäufer gelieferte neu hergestellte Sachen 12 Monate ab Gefahrenübergang. Die Verjährungsfristen für den Verkäuferregress nach § 445a BGB bleiben unberührt.

3. Sollte für einzelne Produkte eine Garantie bestehen, so wird in der Produktbeschreibung ausdrücklich darauf hingewiesen. Die Einzelheiten sind den jeweiligen Garantiebedingungen zu entnehmen.

§ 9 Haftung

1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

3. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 10 Widerrufsrecht

Sofern es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher handelt, steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht sind der Widerrufsbelehrung zu entnehmen.

§ 11 Hinweise zur Datenverarbeitung

Der Datenschutz ist uns besonders wichtig. Deshalb finden Sie unsere ausführliche Datenschutzerklärung gesondert auf unserer Homepage.

§ 12 Verhaltenskodex

Der Verkäufer hat sich den Prüfkriterien von Geprüfter Webshop unterworfen, die im Internet unter https://www.gepruefter-webshop.de/files/6815/2724/8502/Prüfkriterien_Stand_05.2018.pdf einsehbar sind.

§ 13 Streitbeilegungsverfahren

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Verkäufer weder verpflichtet noch bereit.

§ 14 Schlussbestimmungen

1. Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Bei Bestellungen von Verbrauchern aus dem Ausland bleiben zwingende Vorschriften oder der durch Richterrecht gewährte Schutz des jeweiligen Aufenthaltslandes bestehen und finden entsprechende Anwendung.

2. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

3. Die Vertragssprache ist Deutsch.

Diese AGB wurden von www.gepruefter-webshop.de erstellt und werden regelmäßig auf Rechtssicherheit kontrolliert.